Jahreshauptversammlung 2018

Unsere diesjährige Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen findet am

Freitag, den 23.03.2018 um 18.30 Uhr 

in den Poststuben Bad Reichenhal statt

Jahresabschluß 2017 bei Lebenswertes Bad Reichenhall e.V.

Vorsitzender Manfred Hofmeister konnte zahlreiche Mitglieder begrüßen. In seiner thematischen Rückschau ging er nochmal auf die zahlreichen Aktivitäten und Veranstaltungen des Vereins ein.

Im Januar 2017 konnte der Verein das 5 jährige Bestehen feiern. Der Verein deckt thematisch viele Bereiche ab, hat drei größere Spendenaktionen für lokale Hilfen durchgeführt und für die Mitglieder interessante Ausflüge organisiert.

Veranstaltungen im Jahr 2017 waren im März die Jahreshauptversammlung sowie im Park Kino der Dokumentarfilm „Thank You for Calling“ mit dem Regisseur Claus Scheidsteger aus Wien. Hier wurden Forschungsergebnisse gezeigt, welche von der Mobilfunkindustrie massiv unterdrückt und verharmlost werden. Das Kino war voll besetzt und es gab eine rege Aussprache im Anschluß. Nicht sorgloser Umgang, sondern verantwortungsbewußte Nutzung von Hochfrequenz aussendenden Geräten sei wichtig. Europäische Umweltmediziner, Land Salzburg und die Wiener Ärztekammer, Bundesamt für Strahlenschutz, selbst die Telekom geben hier Vorsorgeempfehlungen angesichts möglicher gesundheitlicher Belastungen für Smart Phones, Schnurlos Telephonen und WLAN, nicht zuletzt auch aufgrund der zunehmenden Zahl elektrosensibler Personen.

Im Juni folgte ein geschichtlicher Vortrag von Dr. Johannes Lang zu den Chiemsee-Klöstern, auch als Vorbereitung für den Vereinsausflug im Juli auf die Fraueninsel. Zwei Führungen auf der Fraueninsel und im Kloster vermittelten viel wissenswertes und Land und Geschichte.   Im Oktober zeigte Dr. Thomas Spiethoff eine beeindruckende Bilderschau mit Musik zu herbstlichen Bildern um Bad Reichenhall. Im November fand der alljährliche Gedenkgottesdienst für verstorbene Vereinsmitglieder statt und zum Jahresende der Jahresabschluß. Sämtliche Aktivitäten waren gut besucht, auch von interessierten Nicht- Mitgliedern.

Die inhaltliche Arbeit hatte zahlreiche Themen. So insbesondere die Entwicklung des Bebauungsplanes Türk-West. Umfangreiche Eingaben und sinnvolle Verbesserungsvorschläge dazu wurden leider nicht berücksichtigt und eine für Gewerbegebiete maximale Bebauung genehmigt. Zudem wurde die vom Investor 2 Jahre im Vorgriff erfolgte Einverleibung von ca. 1300 m² Grünland in das Gewerbegebiet ohne rechtliche Grundlagen seitens der Stadt nicht geahndet. Bürger fragen sich, ob das einer rechtlichen Gleichbehandlung von Bauwerbern entspricht? Die oft bemühte regionale Wertschöpfung wäre auch mit einer etwas weniger überdimensionierten Bebauung möglich gewesen. Zudem werden vor Ort nur wenige Arbeitsplätze sein. Ob die Firma ihren Hauptsitz nach Türk verlegen wird und dann in Bad Reichenhall ihre Gewerbesteuer entrichtet, ist nicht bekannt. Der Umfang des künftigen Schwerverkehrs, teilweise nachts und wildes Parken im Ortsbereich sind Befürchtungen bei Anwohnern. Besonderes Interesse besteht jetzt in einer nachbarschaftsverträglichen Planung für den Teil B als Mischgebiet.

Dazu passend wurden die neuen Wirtschaftsleitlinien des Landkreises begrüßt, die sich gerade gegen weiteren Flächenverbrauch für großflächigen Einzelhandel und Logistikbetriebe ausspricht. Die wenigen verfügbaren Flächen sollen für Betriebe mit höher wertigen, auch innovativen Arbeitsplätzen  genutzt werden, die zum Markenprozeß des Landkreises passen.

Ein weiteres wichtiges Thema war der Hochwasserschutz in Karlstein. Für die Bereiche Poschengrund am Hammerbach (in Zuständigkeit der Stadt) und entlang des Seebaches sind dringend Maßnahmen erforderlich (zuständig vom Thumsee bis Bereich Staufenstraße das Wasserwirtschaftsamt, anschließend die Stadt). Hier muß durch entsprechende  Maßnahmen die Sicherheit der Anwohner verbessert werden.

Hinsichtlich der baulichen Entwicklung in der Stadt erinnerte der Vorsitzende Manfred Hofmeister an die Grundlagen der Stadt, die Präambel der Bauordnung und auch die Leitlinien der internationalen Vereinigung Alpine Perlen, zu denen sich bekanntlich die Stadt Bad Reichenhall bekennt und damit touristisch wirbt. Darin wird auf die regionaltypische alpine Prägung der Außenbereiche verwiesen, wobei die zuständige Baubehörde hier einen strengen Maßstab anzulegen habe.

In zunehmenden Fällen im Bereich des Stadtgebietes ist dies nicht erkennbar. Im Gegenteil, es ist die Stadt selbst, die  Empfehlungen entgegen den eigenen grundlegenden Kriterien ausspricht, wie jüngst ein überdimensioniertes „Penthaus-Beispiel“ aus Weißbach aufzeigt. Die Regierung von Oberbayern wurde seitens des Oberbürgermeisters bemüht, um ein vernünftiges Maß einer sich einfügenden, nachbarschaftsverträglichen Bebauung zu erreichen, obwohl es die Stadt jederzeit selbst hätte entscheiden können. An anderen Stellen der Stadt ist dies leider so nicht gelungen (z.B. Froschham).

Auch bezüglich des geplanten Gesteinsabbaus an der Rothofenrinne hat der Verein eine sehr detaillierte und umfängliche Stellungnahme abgegeben. Der Stadtrat hat sich in diesem Fall der Argumentation angeschlossen.

Die Lärmschutzwand an der B 21 wurde aufgrund von Sturmschäden abgebaut. Die Bitte von Anwohnern deshalb bis zu einem Neubau die Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h zu reduzieren, wurde nach eingehender Prüfung der verantwortlichen Behörden positiv beantwortet. Bleibt zu hoffen, dass sich die Verkehrsteilnehmer an die künftige Regelung halten werden.

Auch eine drohende Zunahme des Transit-Verkehrs durch Mautausweichverkehr war Thema. Hier erinnerte Hofmeister an die gemeinsamen Briefe der Stadt Bad Reichenhall und der Stadt Salzburg an den Bundesverkehrsminister, sich beiderseits der Grenze für mautfreie Zonen einzusetzen.

Eine Bilderschau von Dr. Thomas Spiethoff über den Vereinsausflug zur Fraueninsel rundete den Abend mit wunderschönen aufeinander folgenden Impressionen ab.

Die Fraueninsel im Chiemsee mit dem Kloster Frauenwörth war im Juli 2017 Ziel des Vereinsausflugs.

Jahresabschluß 2016 des Vereins Lebenswertes Bad Reichenhall e.V.

Zahlreiche Themen und beeindruckende Naturbilderschau

Vorsitzender Manfred Hofmeister konnte zahlreiche Vereinsmitglieder sowie interessierte Bürger in den Poststuben begrüßen, darunter auch die Stadträte Gerhard Schröter, Michael Nürbauer sowie den Vorsitzenden des Musikvereins Marzoll Erwin Reidl.

Nach einem Gedenken für die verstorbenen Vereinsmitglieder Josef Berger und Reinhard Hoyer gab der Vorsitzende einen Jahresrückblick. Der Mitgliederstand hat sich durch 5 Neuzugänge weiter positiv entwickelt. Besondere Erwähnung fanden die beiden Befassungen des Umweltausschusses des Bayerischen Landtages, die letztlich auch den Abschluß der 2012 eingereichten Petition (ca. 2000 Unterschriften) erbrachten. Die Abfallanlage in Türk wurde im April 2016 endgültig verlegt. Der Vorsitzende dankte dazu allen, die im Verein dazu beigetragen haben, über Jahre hinweg bestehende Mißstände zu einem positiven Ergebnis zu bringen. Dank an alle, die viel persönliche Mühen und Zeit dafür eingesetzt haben. Er erinnerte dabei auch den 2015 verstorbenen großen Gönner des Vereins Herbert Fröhlich.  2016 wurde auch eine Anpassung der Satzung vorgenommen, um Anlass bezogen auch gemeinnützige Spendenaktionen durchführen zu können, wie dies in der Vergangenheit bereits mehrfach erfolgt ist. Die Aktivitäten des Vereins seit seiner Gründung 2012 sind sehr breit gefächert, von der Abfallanlage in Türk, Internetversorgung, Raum für den SV Marzoll, Kirchholztunnel, Bauvorhaben Auenstraße sowie Schloß Marzoll.  Dazu die Befassung mit dem Teilbebauungsplan Türk-West und das Raumordnungsverfahren Gesteinsabbau Rothofenrinne am Predigtstuhl. Der Vereinsausflug auf den Predigtstuhl war ein sehr gelungener Tagesausflug auf unseren Reichenhaller Hausberg mit vielen schönen Impressionen.

Hinsichtlich aktueller Themen wurde zum Landesentwicklungsplan Bayern eine positive Entwicklung erwähnt, denn zu Wohngebieten sollen Höchst- und Hochspannungsleitungen (  380 KV und 220 KV) 400m Abstand einhalten. Damit sei ein entscheidender Schritt vollzogen worden. Weg von den nur für Kurzzeitbelastungen ausgelegten Grenzwerten hin zu den von Experten empfohlenen Vorsorgewertewerten. Der Vortrag von Dr. Dietrich Moldan im Sommer zu Elektrosmog zeigte mit zahlreichen Beispielen ebenfalls in diese Richtung. Wünschenswert sei dieses Prinzip auch für den Bereich der Hochfrequenzbelastungen z.B. Mobilfunk, WLAN, DECT schnurlos Telephone. Auch hier gebe es kleine Fortschritte. In moderneren Schnurlos Telephonen sei bereits eine Abschaltung eingebaut, um die Strahlung nur auf die jeweilige Gesprächsdauer zu begrenzen.

Aktuelle Stadtentwicklung: Bewerbung zur Landesgartenschau 2022 und „Auentunnel“.

Zur möglichen Bewerbung Landesgartenschau 2022 gab es eine rege Diskussion. Positive Aspekte seien insbesondere ein sehr großer Werbeeffekt, Belebung des Tourismuns sowie der lokalen Wirtschaft, Aufwertung bestimmter Flächen. Dennoch müssen andere Überlegungen mit einbezogen werden. Besonders der Finanzierungsplan, dabei die wichtige Auslegung eintrittspflichtiger Bereiche. In Innenstadtbereichen wird schwerlich Eintritt zu verlangen sein. Der Predigtstuhl ist aufgrund der begrenzten Kapazität nur ein Teilbereich, so verbleibt letztlich als Hauptbereich die Nonner Au so einzuzäunen, dass ein möglichst großer Rückfluß der Investitionen erreicht werden kann.  Bisherige Landesgartenschauen hatten eine Kostendeckung von 70-90%. Es kann mit ca. 3,6 Mio € Fördergelder gerechnet werden. Die Vorleistungen Gründung und Arbeit einer LGS GmbH sowie Architektenwettbewerbe sind zunächst von der Stadt zu finanzieren. 2022 sollten dann die erforderlichen Einnahmen generiert werden. Hier sei die bestehende behördliche Finanzaufsicht mit einzubeziehen. Zudem ist das Zeitfenster im Vergleich zu „normalen“ Bewerbungen bereits um mindestens 2 -3 Jahre reduziert. Geförderte Flächen müssen anschließend 30 Jahre in der Nutzung erhalten bleiben. Angesichts dieser schwierigen Ausgangslage gab es auch Stimmen, die für eine spätere Bewerbung plädierten.  

 Abschließend wurde das jüngst von Max Aicher vorgestellte Projekt mit der neuen Variante „Auentunnel“ auf 2,2,km Längen parallel zu B 20/21 (Umgehungsstraße) diskutiert. Generell war dazu eine positive Grundhaltung erkennbar, eine Chance um den umstrittenen Kirchholztunnel zu vermeiden. Bei dieser Planung könne davon ausgegangen werden, dass die bestehenden B 20/21 wesentlich mehr entlastet werde (ca. 50%) als dies beim Kirchholztunnel der Fall wäre; nach dem Gutachten von Prof. Kurzak eine Verkehrsreduzierung von ca. 20 %. Die bestehende Grundwasserproblematik sei bei dieser Variante jedoch eine entscheidende Herausforderung.

Fazit: Die verbleibende Zeit bis 2022 einschließlich einer Neubepflanzung zur Landesgartenschau wurde von einigen Wortmeldungen als unrealistisch gesehen. Vielmehr werde man sich entscheiden müssen, entweder Landesgartenschau oder Auentunnel. Angesichts der sich überschneidenden Baumaßnahmen im Bereich  Nonner Au wurde angeregt, auch das Gelände um die Burg Gruttenstein zu betrachten.

Diese Situation spreche auch für die Prüfung einer späteren Bewerbung. Insgesamt wurde klar, dass bis zu einer Entscheidung, sich zu bewerben (bis 15.01.2017) noch wichtige Informationen erforderlich sind.

Den Abschluß dieser durchaus lebhaften Versammlung bildete eine sehr eindrucksvolle Bilderschau mit musikalischer Untermalung von Dr. Thomas Spiethoff mit Eindrücken von der Kneifelspitze sowie von der Höllenbachalm/Thumsee. Ein bemerkenswertes Gedicht bezogen auf die wunderschöne Natur in unserer Region von Frau Ursula Spiethoff regte dabei viele Besucher zum Innehalten und Nachdenken an.